Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma BuyVIP (AGB)

Stand: 04.11.2011

§ 1 Geltungsbereich

(1) BuyVIP ist eine geschlossene Gemeinschaft, deren Kunden bzw. registrierten Mitgliedern über zeitlich begrenzte Kampagnen exklusive Produkte in begrenzter Stückzahl angeboten werden. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Kunden über unseren Onlineshop tätigen.

(2) Der Nutzer wird bei der Registrierung sowie bei jedem Einkauf erneut auf diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen hingewiesen und erkennt damit deren Geltung in der jeweils gültigen Fassung an. Dies ist notwendig, da sich die gesetzlichen Rahmenbedingungen für Onlineshops ständig ändern und weiterentwickeln. Mit einem erneuten Hinweis auf diese AGB im Rahmen einer Bestellung werden jedoch nur solche neuen Klauseln Vertragsbestandteil, die die Bestellabwicklung betreffen. Niemals wird dadurch eine Änderung an den Teilnahmebedingungen von BuyVIP als solchen vereinbart. Die Teilnahme bleibt insbesondere immer kostenfrei.

§ 2 Registrierung als Nutzer, Zugang zur Webseite

(1) Deine Registrierung zu unserem Handelssystem erfolgt kostenlos. Sie erfolgt im Regelfall durch Einladung über ein bereits registriertes Mitglied. Ein Anspruch auf Zulassung zu unserem Handelssystem besteht nicht. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Auf unser Verlangen hast Du uns eine Kopie Deines Personalausweises zuzusenden. Zur Zulassung füllst Du elektronisch das auf unserer Website vorhandene Anmeldeformular aus und schickst uns dieses zu. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind von Dir vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Anmeldung wählst Du einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort. Der Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Du bist verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen.

(2) Abgesehen von der Erklärung Deines Einverständnisses mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist Deine Registrierung mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Mit Abschluss der Registrierung erhältst Du künftig per E-Mail Einladungen zur Teilnahme an unseren Kampagnen. Du kannst Deine Mitgliedschaft jederzeit wieder unter „Mein Konto“ oder durch E-Mail an: kundenservice@BuyVIP.com beenden. In diesem Fall erhältst Du auch keine Einladungen mehr. Allein mit der Teilnahme bei uns besteht keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der von uns angebotenen Waren.

(3) Jeder Kunde darf sich nur ein Mal bei BuyVIP anmelden und versichert mit der Anmeldung, dass er noch kein Mitglied bei BuyVIP ist, bzw. einen früher bestehenden Account gelöscht hat. Soweit sich Deine persönlichen Angaben ändern, bist Du selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung unter „Mein Konto“ vorgenommen werden.

(4) BuyVIP gewährt Dir eine beschränkte Lizenz für den Zugriff auf diese Webseite und die persönlichen Nutzung dieser Webseite, nicht jedoch zum Download (ausgenommen Page Caching) oder zum Bearbeiten der Webseite oder eines Teils davon, ausgenommen dies geschieht mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung von BuyVIP. Diese Lizenz beinhaltet nicht den Weiterverkauf oder die kommerzielle Nutzung dieser Webseite oder ihrer Inhalte, eine Erfassung und Nutzung von Produktinformationen, Beschreibungen oder Preisen, die abgeleitete Nutzung dieser Webseite oder ihrer Inhalte, ein Herunterladen oder Kopieren von Kontoinformationen zugunsten eines anderen Händlers oder die Nutzung von Data-Mining, Robotern oder ähnlichen Datenerfassungs- und Extraktions-Programmen. Diese Webseite darf weder ganz noch in Teilen ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von BuyVIP reproduziert, vervielfältigt, kopiert, verkauft, weiterverkauft oder anderweitig zu kommerziellen Zwecken genutzt werden. Du darfst ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung keine Frame oder Frame-Techniken verwenden, um Marken, Logos oder andere urheberrechtlich geschützte Informationen (wie Bilder, Text, Seitenlayout oder Form) von BuyVIP anzufügen. Du darfst ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von BuyVIP keine Meta-Tags oder sonstigen „verborgenen Text“ unter Einsatz des Namens oder der Marken von BuyVIP verwenden. Jegliche unbefugte Nutzung führt zur Beendigung der von BuyVIP in dieser Ziffer erteilten Erlaubnis oder Lizenz. Deine gesetzlichen Rechte bleiben unberührt. Du erhältst ein beschränktes, widerrufliches und nicht-exklusives Recht auf Erstellung eines Hyperlinks zu der Homepage von BuyVIP, vorausgesetzt, dass der Link BuyVIP oder seine Produkte oder Dienstleistungen nicht in einer falschen, irreführenden, abwertenden oder anderweitig anstößigen Weise charakterisiert. Du darfst ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung kein BuyVIP-Logo oder sonstige urheberrechtlich geschützte Grafiken oder Marken als Teil des Links verwenden.

§ 3 Datenschutz

Wir verwenden die von Dir mitgeteilten personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer) gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts. Einzelheiten kannst Du dem Dokument „Datenschutzerklärung“ entnehmen.

§ 4 Vertragsschluss

(1) Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Dich ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Sobald wir dieses Angebot annehmen, sei es ausdrücklich per E-Mail oder konkludent durch Versendung der Sache, ist der Vertragsschluss erfolgt. Bei einer Zahlung mittels Vorkasse noch auf unserer Webseite ist abweichend von dieser Regel zu Gunsten des Kunden davon auszugehen, dass der Vertragsschluss bereits mit der Zahlung erfolgt ist.

(2) Der verfügbare Warenvorrat sowie die von einem Kunden bestellbare Warenmenge wird in den jeweiligen Kampagnen gesondert festgelegt.

§ 5 Zahlungsbedingungen

Die Zahlung der Ware erfolgt wahlweise mit Kreditkarte, Checkout by Amazon oder Paypal (wir benutzen das Übertragungsverfahren „SSL“ zur Verschlüsselung Deiner persönlichen Daten).

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Soweit eine Lieferung nicht gegen Vorkasse erfolgt ist, geht das Eigentum an der gelieferten Ware erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises auf den Kunden über. Vor Eigentumsübergang ist der Kunde zu Verfügungen über die Ware nicht berechtigt. Wir sind unverzüglich zu informieren, wenn Dritte Rechte an der Ware, gleich welcher Art, geltend machen.

§ 7 Lieferbedingungen

(1) Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands und nach Österreich (abweichende Versandkosten möglich). Die Lieferzeiten sind beim jeweiligen Angebot angegeben und können je nach Lieferant variieren. Anfallende Versandkosten sind ebenfalls bei der Produktbeschreibung aufgeführt und werden von uns gesondert auf der Rechnung ausgewiesen.

(2) Der Verkäufer übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Er ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit er trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages seinerseits den Liefergegenstand nicht erhält; die Verantwortlichkeit des Verkäufers für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt nach Maßgabe des § 7 unberührt. Der Verkäufer wird den Käufer unverzüglich über die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und, wenn er zurücktreten will, das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben; der Verkäufer wird dem Käufer im Falle des Rücktritts die entsprechende Gegenleistung unverzüglich erstatten.

(3) Soweit wir die Lieferung der Ware nicht oder nicht vertragsgemäß erbringen, so musst Du uns zur Bewirkung der Leistung eine Nachfrist setzen. Ansonsten bist Du nicht berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Die gesetzlichen Fälle der Entbehrlichkeit einer Fristsetzung bleiben unberührt.

(4) Ist der Besteller Kaufmann und die Bestellung somit ein beiderseitiges Handelsgeschäft, so hat dieser die Untersuchungs- und Rügepflicht des § 377 HGB zu beachten.

§ 8 Widerrufsrecht

(1) Verbraucher haben ein gesetzliches Recht zum Widerruf Ihrer Bestellung. Hinsichtlich der Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufsrechts wird auf die Widerrufsbelehrung im Anhang verwiesen.

(2) Du hast die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Du bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hast. Anderenfalls ist die Rücksendung für Dich kostenfrei.

(3) Bitte setze Dich vor einer Rücksendung der Ware mit uns in Verbindung, um uns eine Zuordnung derselben zu erleichtern. Soweit Du die Kosten der Rücksendung nicht selbst zu tragen hast, werden wir Dir gerne eine Paket-Freimarke zusenden. Eine Rückmeldung wie auch das Frankieren der Rücksendung sind jedoch keine Bedingungen für einen Widerruf.

(4) Unternehmer haben kein Widerrufsrecht, wenn sie die Ware für ihre gewerbliche oder selbständige Tätigkeit erwerben. Eine Reklamation kommt nur dann in Betracht, wenn die Sache Fehler aufweist.

§ 9 Gewährleistung bzw. Sachmängelhaftung

(1) Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.

(2) Das Recht auf Widerruf des Vertrages besteht unabhängig von Deinen Ansprüchen auf Gewährleistung, sofern die Sache Fehler aufweist.

§ 10 Haftungsbeschränkung

(1) Eine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körper oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online- Handelssystems.

§ 11 Kunden werben Kunden

(1) BuyVIP ist eine geschlossene Community, in welche man durch bereits bestehende Mitglieder eingeladen werden kann. Sobald der Eingeladene sich angemeldet und seinen ersten Einkauf getätigt hat, erhält der Werber (Pate) von BuyVIP einen Gutschein.

(2) Das werbende Mitglied darf innerhalb der Funktion „Einladung versenden“ nur die EMail- Adressen solcher Personen eingeben, die ihm gegenüber zuvor Interesse geäußert und ein ausdrückliches Einverständnis mit der Übermittlung einer Einladung erklärt haben.

(3) Das werbende Mitglied stellt BuyVIP von jeglichen Ansprüchen gegenüber Dritten frei, falls BuyVIP wegen eines Missbrauchs dieser Funktion durch das Mitglied von diesen in Anspruch genommen werden sollte. Dies stellt außerdem einen Grund zur fristlosen Kündigung des Mitglieds dar.

§ 12 Gutscheine

(1) Die Gültigkeitsdauer und andere Konditionen von Gutscheinen werden auf der jeweiligen Webseite innerhalb unseres Internetangebotes genannt und bei der Übermittlung des Gutscheins per E-Mail nochmals wiederholt.

(2) Gutscheine können nur bei einem Einkauf über unser Portal eingelöst werden. Eine Auszahlung des Gutscheinbetrages ist ausgeschlossen. Auch im Falle eines Widerrufs einer mit Gutschein bezahlten Bestellung wird der Gutscheinbetrag nicht ausgezahlt. Der Kunde erhält stattdessen einen neuen Gutschein.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Du Deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast, bleiben unberührt.

(2) Sofern Du keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hast oder nach Vertragsschluss Deinen Wohnsitz ins Ausland verlegst oder Dein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens in Frankfurt am Main. Soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand am Sitz von BuyVIP in Frankfurt am Main.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.

Anhang

Widerrufsbelehrung und weitere Verbraucherinformationen

Nachstehend erhältst Du die gesetzlichen Informationen zu Deinen Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr:

Widerrufsrecht

Verbraucher haben ein gesetzliches Widerrufsrecht gem. nachfolgender Belehrung. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Du kannst Deine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Dir die Sache vor Fristablauf überlassen werden – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen.

Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

BuyVIP GmbH
Carl-Benz-Straße, 21
60386 Frankfurt am Main
retoure@buyvip.com

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kannst Du uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, musst Du uns insoweit Wertersatz leisten.

Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen musst Du Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Du hast die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Du bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hast. Anderenfalls ist die Rücksendung für Dich kostenfrei.

Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Dir abgeholt.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Dich mit der Absendung Deiner Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

Bitte sende die Ware zur schnelleren Bearbeitung nicht an unsere Hausanschrift, sondern an die Anschrift unseres Logistikers:

PVS Fulfillment GmbH

c/o BuyVIP, Werner-Haas-Str. 5, 74172 Neckarsulm.

Weitere Verbraucherinformationen

(1) Der Kaufvertrag kommt zustande mit der BuyVIP GmbH, Carl-Benz-Straße, 21, 60386 Frankfurt am Main; vertreten durch die Geschäftsführer Gregory William Greeley, Eric Laurent Broussard, Eva Charlotte Gehlin.

(2) Ein nachträglich abrufbarer Vertragstext als solcher existiert nicht. Der Vertragsinhalt ergibt sich aus den Produktbeschreibungen auf unserer Webseite in Verbindung mit unseren AGB. Sie können beides ausdrucken oder nachträglich bei uns anfordern.

(3) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache auf diesen Webseiten ist ausschließlich Deutsch. Solltest Du nicht aus Deutschland kommen, kannst Du unter http://www.BuyVIP.com grds. auch andere Sprachen auswählen.

(4) Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote und etwaige Lieferfristen entnimmst Du bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebots.

(5) Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Dich ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Sobald wir dieses Angebot annehmen, sei es ausdrücklich per E-Mail oder konkludent durch Versendung der Sache, ist der Vertragsschluss erfolgt. Bei einer Zahlung mittels Vorkasse noch auf unserer Webseite ist abweichend von dieser Regel zu Gunsten des Kunden davon auszugehen, dass der Vertragsschluss bereits mit der Zahlung erfolgt ist

(6) Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Deiner Bestellung kannst Du bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren.

(7) Sollte die von Dir bestellte Ware trotz eines vorherigen Einkaufsvertrages mit dem Lieferanten und ohne unser Verschulden nicht verfügbar sein, behalten wir uns vor, die Leistung nicht zu erbringen.

(8) Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Steuern und zzgl. Versand. Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands, und nach Österreich (andere Versandkosten können anfallen).

(9) Die Zahlung der Ware erfolgt nach Deiner Wahl per Kreditkarte (wir benutzen das Übertragungsverfahren „SSL“ zur Verschlüsselung Deiner persönlichen Daten), mittels Paypal, giropay oder Checkout by Amazon. Der Kaufpreis wird bei den Zahlungsweisen Kreditkarte, Paypal oder giropay sofort mit Bestellung fällig.

(10) Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen Dir und uns benötigten Daten werden von uns gespeichert und sind für Dich jederzeit zugänglich. Insoweit verweisen wir auf die Regelung des Datenschutzes in unseren AGB.

(11) Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.

(12) Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.

(13) Im Übrigen verweisen wir auf unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Hinweis nach Batteriegesetz

Da wir hin und wieder Batterien und Akkus bzw. solche Geräte verkaufen, die Batterien und Akkus enthalten, sind wir nach dem Batteriegesetz (BattG) verpflichtet, Dich auf Folgendes hinzuweisen: Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden. Du bist zur Rückgabe gebrauchter Batterien und Akkus gesetzlich verpflichtet. Altbatterien können Schadstoffe enthalten, die bei nicht sachgemäßer Lagerung oder Entsorgung die Umwelt oder Deine Gesundheit schädigen können. Batterien enthalten aber auch wichtige Rohstoffe wie z.B. Eisen, Zink, Mangan oder Nickel und werden wieder verwertet.

Du kannst die Batterien nach Gebrauch entweder an uns zurücksenden oder in unmittelbarer Nähe (z.B. im Handel oder in kommunalen Sammelstellen) unentgeltlich zurückgegeben. Die Abgabe in Verkaufsstellen ist dabei auf für Endnutzer für die Entsorgung übliche Mengen sowie solche Altbatterien beschränkt, die der Vertreiber als Neubatterien in seinem Sortiment führt oder geführt hat. Diese durchgekreuzte Mülltonne bedeutet, dass Du Batterien und Akkus nicht im Hausmüll entsorgen darfst. Symbole mit diesen Zeichen haben folgende Bedeutung:

Pb: Batterie enthält Blei
Cd: Batterie enthält Cadmium
Hg: Batterie enthält Quecksilber